Rechte des geiste Eigentums
Die Webseite ist für den Zweck dieser Rechtsmitteilung ein Begriff, der alle Webseiten auf der Webseite www.izola.eu einbezieht (im Folgenden: Webseite). Der Inhaber der Urheberrechte aller Werke, die irgendwie in die Webseite einbezogen sind, ist die Gemeinde Izola. Das Zeichen "Občina Izola" (die Gemeinde Izola) ist als Dienstleistungs- bzw. Warenzeichen gemäß dem Gesetz über das Industrieeigentum (Amtsblatt der RS 45/2001, 96/2002) und gemäß der internationalen Akte beschützt und beim Amt der Republik Slowenien als geistes Eigentum registriert. Alle Rechte vorbehalten.
Benutzer dürfen den Inhalt der Webseite ausschließlich für ihr persönliches Nutzen, das ist für nichtgewerbliche Nutzung anwenden. Jede andere Form der Anwendung des Inhaltes der Webseite (wie Kopieren, Reproduktion, Distribution u. Ä.) ist für gewerbliche Nutzung verboten.
Begrenzung des Gebrauchs der Informationen und der Inhalte
Man darf Informationen und Inhalte zwecks seines persönliches Nutzens vom Server herunterladen, dabei darf man die Bezeichnungen der Urheberrechte, anderer Mitteilungen über Rechte des geisten Eigentums oder Mitteilungen über andere Rechte nicht verändern.. Es ist erlaubt, die Informationen und Inhalte herunterzuladen und zu drucken zwecks der Visualisierung und des Lesens für nicht kommezielles Nutzens. Alles andere, wie Kopieren, Distribiuierung und Drucken der Informationen und Inhalte, erneute Veröffentlichungen, Veränderung der Informationen und Inhalte auf der Webseite www.izola.eu oder Senden der Informationen und Inhalte per E-mail sowie Verbreitung dieser auf irgendwelche Weise ohne ein voriges Erlaubnis ist verboten. Weiters ist das Nutzen irgendwelches Elementes www.izola.eu für irgendwelche anderen Nutzen außer für persönliches, nicht kommerzielles Nutzen, verboten. Die Gemeinde Izola trägt keine Verantwortung für die Form und den Inhalt der Webseiten, die irgendwie mit der Webseite www.izola.eu in Verbindung stehen. Die Gemeinde Izola trägt auch keine Verantwortung beim Besuchen und Nutzen der in Verbindung stehenden Webseiten.
Begrenzung der Verantwortung
Die Gemeinde Izola wird sich bemühen, die Daten auf der Webseite ständig zu aktualisieren und richtig zu machen, doch sowohl die Gemeinde Izola als auch eine andere juristische oder natürliche Person, die bei Herstellung der Webseite teilnahm oder noch immer bei ihrer Verbesserung mitmacht, kann nicht für einen einfachen Schaden, für den verlorenen Gewinn oder für Nichtvermögensschaden, der dem Benuzer wegen Gebrauchs oder der Unfähigkeit des Nichtgebrauchs der Webseite entsteht, verantwortlich sein. Die Gemeinde Izola wird sich bemühen, um ein ungestörtes Funktionieren der Webseite, doch sie trägt keine Verantwortung für einen einfachen Schaden oder für den verlorenen Gewinn oder einen Nichtvermögensschaden, der dem Benutzer wegen eines gestörten Funktionieren der Webseite entsteht. Die Gemeinde Izola darf irgendwann ohne eine vorige Mitteilung die Webseite verändern.
Datenschutz
Irgendwelche Daten, die die Gemeinde Izola irgendwie durch die Webseite erhält, sind ausschließlich für den Gebrauch der Gemeinde Izola gemeint und die Gemeinde Izola schutzt diese Daten gemäß des Datenschutzgesetzes (Amtsblatt der RS 59/1999, 57/2001, 59/2001) und gemäß des Obligationengesetzbuchs.
Allgemeines
Für etwaige Streitigkeiten aus Gründen des Gebrauchs der Webseite wird die slowenische Verfassung in Rücksicht genommen. Für Beilegung der etwaigen Streitigkeiten ist das Gericht in Koper zuständig. Durch den Gebrauch der Webseite bestätigt der Benutzer, die hier beschriebenen Bedingungen angenommen zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein.
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